Wo findet man die Stellungnahmen zu den Resolutionen des Oberrheinrats?

05.12.2022 | 2. Plenarversammlung 2022 des Oberrheinrats in Bad Bergzabern

Der Oberrheinrat tritt zweimal jährlich zu Plenarsitzungen zusammen. Die Mitglieder diskutieren und verabschieden Resolutionen zu grenzüberschreitenden Themen, die zuvor in den vier Kommissionen oder im Vorstand vorbereitet wurden.

Nach Verabschiedung werden die Resolutionen je nach Thema zur Stellungnahme an die zuständigen lokalen, regionalen, kantonalen und nationalen Regierungen sowie andere Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und die europäische Ebene gerichtet:

Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die deutsche Bundesregierung, die Nordwestschweizer Regierungskonferenz, den Schweizer Bundesrat, die französische Regierung, den Regionalrat Grand Est, die Europäische Gebietskörperschaft Elsass, die Europäische Kommission... und natürlich auch grenzübergreifenden Strukturen wie die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz, der deutsch-französische Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung.

Die eingegangenen Stellungnahmen sind entweder geordnet nach Plenarversammlung oder direkt unter den jeweiligen Resolutionen verlinkt einsehbar.

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