Plenarversammlung des Oberrheinrats: für eine stärkere Resilienz des Oberrheins gegenüber neu auftretenden Risiken

2. Plenarversammlung 2023 des Oberrheinrats | 01.12.23, Straßburg

Wie kann sich die Oberrheinregion gemeinsam besser auf die Auswirkungen des Klimawandels vorbereiten und gegenüber Cyberrisiken wappnen? In seiner 2. Plenarversammlung 2023 hat der Oberrheinrat mit Resolutionen zu den Themen Wasserressourcen, Wald, Radverkehrsinfrastruktur, grenzüberschreitende Medienberichterstattung und Cybersicherheit seine Positionen bekräftigt.

Die Plenarversammlung des Oberrheinrats trat am 1. Dezember 2023 unter dem Vorsitz von Frau Brigitte Torloting, Vize-Präsidentin der Region Grand Est, in Straßburg zusammen. Das trinationale Parlament der Oberrheinregion besteht aus 71 politischen Vertreterinnen und Vertreter der Parlamente und Gebietskörperschaften des Elsass, aus Baden, der Nordwestschweiz und der Südpfalz. Begrüßt wurden die Mitglieder von Herrn Franck Leroy, Präsident der Region Grand Est.

Schutz des Naturerbes am Oberrhein in Zeiten des Klimawandels

Der Klimawandel wirkt sich unabhängig von nationalen Grenzen auf den Oberrhein aus. Daher müssen die grenzübergreifenden Kräfte gebündelt werden, um sich gemeinsam an die sich daraus ergebenden Herausforderungen anzupassen, etwa mit Blick auf den besorgniserregenden Zustand unserer Wälder und eine nachhaltigere Wasserwirtschaft. Auf Initiative von Brigitte Torloting hat der Oberrheinrat zwei Resolutionen zu diesen für die Bevölkerung zentralen Themen gefasst, mit denen der Austausch von Erfahrungen innerhalb der Region gestärkt und eine trinationale Dynamik erreicht werden soll.

„Angesichts der Auswirkungen des Klimawandels auf den Oberrhein müssen wir die grenzüberschreitenden Kräfte bündeln, um gemeinsam die Zukunft der Region zu gestalten.“ Brigitte Torloting, Präsidentin des Oberrheinrats 2023

Forderung einer rheinübergreifenden Radverkehrsstrategie

Seit seiner Gründung im Jahr 1998 setzt sich der Oberrheinrat für bessere Mobilitätsangebote in der Oberrheinregion ein, mit Fokus auf die Entwicklung des Schienenverkehrs und der sanften Mobilität. Im Rahmen der Plenarversammlung vom 1. Dezember 2023 bekräftigten die Mitglieder ihr Ziel einer rheinübergreifende Vision der Radverkehrsinfrastruktur für die gesamte trinationale Region.

Verbesserung der Cybersicherheit

Der Oberrhein ist ein gemeinsamer Lebensraum, der sich durch die enge Verflechtung von Bevölkerung und Wirtschaft auszeichnet. Angesichts des Fachkräftemangels im Cybersicherheitsbereich und der Beschleunigung und Professionalisierung von Cyberangriffen spricht sich der Oberrheinrat für mehr entsprechende Sensibilisierung im Schulunterricht aus und fordert stärkere Maßnahmen zur Unterstützung von betroffenen Privatpersonen, kleinen Unternehmen sowie kleinen und mittleren öffentlichen Akteure. Zur optimalen Bewältigung grenzübergreifender Vorfälle ruft er zudem dazu auf, Austauschmöglichkeiten zwischen den Cybersicherheitsakteuren in der Grenzregion zu schaffen. In der Sitzung berichtete zum Thema Frau Irène Weiss, Regionalrätin und Beauftragte für das Thema Cybersicherheit der Region Grand Est.

Gemeinsam handeln für eine effektive Zusammenarbeit

Neben der Vorstellung der Arbeiten des Oberrheinrats bot die Plenarversammlung auch die Gelegenheit, die engen Beziehungen des Gremiums zur Oberrheinkonferenz und zum Interregionalen Parlamentarierrat der Großregion zu unterstreichen. Die Mitglieder des Oberrheinrats konnten sich in diesem Sinne nach Berichten über die Aktivitäten ihrer Gremien mit den jeweiligen Vorsitzenden, Frau Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est, und Herrn Hendrik Hering, Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, über die gemeinsamen Herausforderungen für ein noch stärkeres Miteinander am Oberrhein austauschen.

Béa Bieber übernimmt die Präsidentschaft des Oberrheinrats 2024

Im kommenden Jahr wird Béa Bieber, Grossrätin des Kantons Aargau, als Vertreterin der Nordwestschweizer Delegation den Vorsitz des Oberrheinrats übernehmen. Als Leitmotiv für ihr Präsidialjahr steht die nachhaltige Entwicklung der Oberrheinregion im Vordergrund.

Links: Gruppenbild von Vorstandsmitgliedern aus den Jahren 2023 und 2024 (v.l.n.r.):

Pascale Schmidiger (2023/24), Niggi D. Rechsteiner (2024), Daniel Adrian (2023/24), Matthias Ackermann (2023/24), Andrea E. Knellwolf (2023/24), Dr. Christian von Wartburg (2023), Brigitte Torloting (2023/24), Béa Bieber (2023/24), Dr. Christoph Schnaudigel (2023/24), Sabine Hartmann-Müller (2024), Florian Maier (2023/24), Josha Frey (2023/24).

Es fehlen: Jeanne Barseghian (2024), Hanno Hurth (2023/24), Franco Mazzi (2023/24), Willi Stächele (2023)

Rechts: Brigitte Torloting, Präsidentin 2023 (links), und Béa Bieber, Präsidentin 2024 (rechts)

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