Herbstsitzung der Kommission Verkehr - Raumordnung - Katastrophenhilfe
Am 22. September 2023 traf sich die Kommission in den Räumlichkeiten des Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald in Freiburg. Unter dem Vorsitz von Dr. Christoph Schnaudigel, Landrat des Landkreis Karlsruhe, befasste sie sich vor dem Hintergrund der thematischen Prioritäten 2023 insbesondere mit dem Thema Radverkehr am Oberrhein.
Die Kommissionsmitglieder wurden im Landratsamt des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald von Landrätin Dorothea Störr-Ritter willkommen geheißen.
Mit Blick auf das Kernthema der Sitzung - den Radverkehr am Oberrhein - hat die Kommission drei Referentinnen und Referenten eingeladen: Nach einem Vortrag von Fabio Cachaco, Leiter Verkehrsplanung und Umsetzung im Verein Agglo Basel, zur trinationalen Radverkehrsplanung in der Region Basel, berichtete Susanne Loop, Referentin Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Verkehr im Regierungspräsidium Freiburg über die Ergebnisse einer Untersuchung der Arbeitsgruppe Verkehrspolitik der Oberrheinkonferenz, mit der potenzielle Lücken in der grenzüberschreitenden Radverkehrsinfrastruktur am Oberrhein identifiziert wurden. Abschließend ging Léopold Schihin, Referent Mobilität im Gebiet Elsass / Radverkehrsstrategie bei der Région Grand Est, insbesondere auf das Thema der Förderung des grenzüberschreitenden Radtourismus ein.
Auf Initiative der Kommission soll ein Resolutionsentwurf zur Entwicklung des grenzüberschreitenden Radverkehrs am Oberrhein in die Plenarversammlung des Oberrheinrats am 1. Dezember 2023 eingebracht werden.
Im Nachgang der Resolutionen des Oberrheinrats vom 27. Juni 2022 und vom 5. Dezember 2022 bezüglich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Rettungsdienste berichteten in der Sitzung Matthias Bruhne und Julia Larbig, Leiter und Referentin Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Integrierten Leitstelle Landau i.d.Pf., über die Fortschritte hinsichtlich des Aufbaus einer Online-Plattform zur Zusammenarbeit der Notrufleitstellen im Rahmen des Projekts „INTER’RED“ im Kooperationsraum Großregion. Grundsätzlich wäre eine Öffnung dieser Plattform auch für Akteure am Oberrhein möglich.
Weiterhin berichtete Dr. Johannes Dreier, Abteilungspräsident Wirtschaft, Raumordnung, Bau-, Denkmal- und Gesundheitswesen im Regierungspräsidium Freiburg, in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Raumordnung der Oberrheinkonferenz über deren Aktivitäten. Die Zusammenarbeit und der enge Austausch zwischen den Kommissionen des Oberrheinrats und den Arbeitsgruppen der Oberrheinkonferenz ist eine Priorität beider Institutionen. In diesem Zusammenhang informierte zudem Dr. Klaus Schüle, Leiter der Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und europäische Angelegenheiten im Regierungspräsidium Freiburg, die Kommissionsmitglieder über aktuelle Themen aus der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein.
Themen auf der Tagesordnung
- Radverkehr: Attraktivität der Region mit durchgängigen Routen und Dienstleistungen steigern
- Online-Plattform zur Zusammenarbeit der Notrufleitstellen im Rahmen des Projekts „INTER’RED“ in der Großregion
- Aktuelles aus der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Zusammenarbeit mit den Arbeitsgruppen der Oberrheinkonferenz
Die nächste Sitzung der Kommission findet am 15. März 2024 statt.