Die Kommission Wirtschaft - Arbeitsmarkt - Gesundheit trifft sich in Basel
Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie konnte sich die Kommission Wirtschaft – Arbeitsmarkt – Gesundheit des Oberrheinrats am Montag, den 21. September 2020 in Basel wieder persönlich treffen. Auf der Tagesordnung stand insbesondere die Aufarbeitung der Auswirkungen der coronabedingt eingeführten Grenzkontrollen und Grenzschließungen zwischen März und Juni 2020 auf die wirtschaftlichen und sozialen Verflechtungen am Oberrhein.
Auf Einladung der Kommissionspräsidentin Andrea E. Knellwolf hatten sich im Sitzungssaal neben den Kommissionsmitgliedern auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Industrie- und Handelskammern aus dem gesamten Oberrhein eingefunden, um über die gesammelten Erfahrungen im Zuge der Corona-Krise zu berichten. Auf Basis dieses umfassenden Stimmungsbilds werden nun kurz- und mittelfristige Handlungsfelder für die Kommission definiert.
Mit Blick auf die nächste Plenarversammlung des Oberrheinrats am 7. Dezember 2020 wird die Kommission in den kommenden Wochen insbesondere das Themenfeld der Corona-Maßnahmen am Oberrhein vertieft behandelt – u.a. mit der Forderung nach frühzeitiger und klar verständlicher Kommunikation auf trinationaler Ebene und eines möglichst unbürokratischen Vorgehens für Bevölkerung und Unternehmen. Auch der Problematik von steuerlichen Nachteilen für Grenzgängerinnen und Grenzgänger durch Kurzarbeiterregelungen soll nachgegangen werden.
Trinationale Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich stärken
Im zweiten Teil der Sitzung lag der Schwerpunkt in der grenzüberschreitenden Gesundheitskooperation. Neben der Diskussion eines Resolutionsentwurfs zur Erleichterung des Zugangs zu Notfallapotheken im Nachbarland, befasste sich die Kommission insbesondere mit Fragestellungen, die sich aus den Erfahrungen der vergangenen Monate ergeben: Wie kann zukünftig besser auf eine Pandemiesituation reagiert und die grenzüberschreitende Aufnahme von Patienten – bei Bedarf und sofern möglich – intensiviert werden? Wie soll mit durch die Pandemiesituation ausgelösten aufgeschobenen medizinischen Behandlungen umgegangen werden? Wie kann erreicht werden, dass die Lebenssituationen in den Grenzregionen in Regelungen und Verordnungen ausreichend berücksichtigt werden?
Die Kommission Wirtschaft – Arbeitsmarkt – Gesundheit des Oberrheinrats wird daher in den kommenden Wochen intensiv darauf hinwirken, neue Impulse für die Stärkung der trinationalen Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich zu geben. In diesem Rahmen soll auch die Frage der patientenorientierten Übernahme von Behandlungskosten im Nachbarland behandelt werden.