Die Kommission Wirtschaft - Arbeitsmarkt - Gesundheit im Austausch

Sitzung der Kommission Wirtschaft - Arbeitsmarkt - Gesundheit des Oberrheinrats vom 08.03.21

Die Kommission Wirtschaft - Arbeitsmarkt - Gesundheit des Oberrheinrats traf sich am Montag, den 8. März 2021 per Videokonferenz zu ihrer ersten Sitzung im laufenden Jahr. Neben den Kommissionsmitgliedern waren auch der Oberbürgermeister der Stadt Kehl am Rhein, die AG Gesundheitspolitik der Oberrheinkonferenz, TRISAN und mehrere Handelskammern am Oberrhein vertreten.

Die Sitzung fand auf Einladung von Kommissionspräsidentin Andrea E. Knellwolf, Grossrätin des Kantons Basel-Stadt, in zwei Teilen per Videokonferenz statt.

Nach einem Austausch über die aktuellen Entwicklungen der Covid 19-Pandemie beschäftigte sich die Kommission mit den Impf-Strategien am Oberrhein und sich daraus ergebenden grenzüberschreitenden Fragestellungen. Das trinationale Kompetenzzentrum für Gesundheitszusammenarbeit TRISAN stellte den Mitgliedern eine im Auftrag der Arbeitsgruppe Gesundheitspolitik der Oberrheinkonferenz erstellte vergleichende Übersicht der Vorgehensweisen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz vor. Ein konkretes Ergebnis dieser Arbeit sind auch die in Zusammenarbeit von TRISAN, dem INFOBEST-Netzwerk und der Arbeitsgruppe Gesundheitspolitik der Oberrheinkonferenz erstellten Infoblätter zur Corona-Impfung im Nachbarland.

Vor dem Hintergrund der Pandemiesituation erneuerte die Kommission ihre bereits im September 2020 geäußerte Besorgnis im Hinblick auf die langfristigen Folgen von aufgeschobenen Vorsorgeuntersuchungen und -behandlungen aus. Es sei wichtig, die Bevölkerung dafür zu sensibilisieren, trotz Pandemie präventiv zu handeln und Termine nicht unnötig aufzuschieben.

Auch der zweite Teil der Sitzung zum Thema Wirtschaft/Arbeitsmarkt war von pandemiebedingten Fragestellungen geprägt. Toni Vetrano berichtete im Rahmen eines Vortrags eindrücklich über grenzüberschreitende Problemstellungen im Zusammenhang mit der Pandemie aus seiner Perspektive als Oberbürgermeister der Stadt Kehl am Rhein. Die Kommission bekräftigte ihre Position, dass die Grenzen am Oberrhein nicht wieder geschlossen werden dürften und unterstrich auch auf die diesbezügliche Resolution, die die Plenarversammlung des Oberrheinrats am 07.12.2020 auf ihre Initiative hin beschlossen hatte.

Ein wichtiges Thema in diesem Rahmen ist die gegenseitige Anerkennung von Corona-Testergebnissen am Oberrhein. Obwohl dies für PCR-Tests bereits gesichert werden konnte, wird in der Kommission noch Bedarf gesehen, die Kongruenz bei den Test-Anforderungen insbesondere bezüglich der Schnelltests sicherzustellen. Zur Aufarbeitung und Identifizierung von Problemen in diesem Bereich rief sie daher dazu auf, eine Übersicht der Situation im Dreiland zu initiieren.

Die nächste reguläre Kommissionssitzung findet am 27. September 2021 statt. Ein zusätzlicher Termin zur Vorbereitung der 1. Plenarversammlung 2021 soll im Bedarfsfall am 11. Juni 2021 stattfinden.

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