Die Grenzregion am Oberrhein braucht pragmatische Lösungen
Oberrheinrat und Oberrheinkonferenz arbeiten seit vielen Jahren eng zusammen, um den grenzüberschreitenden Alltag der Menschen am Oberrhein zu erleichtern, Hindernisse abzubauen und trinationale Projekte umzusetzen. Vor dem Hintergrund der Pandemiesituation trafen sich die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, amtierende Präsidentin der D-F-CH Oberrheinkonferenz, und der Basler Grossrat Dr. Christian von Wartburg, der seit dem 1. Januar 2021 den Oberrheinrat präsidiert, heute im Rahmen einer Videokonferenz, um sich über die aktuellen Herausforderungen an der Grenze und die Ziele beider Institutionen für das Jahr 2021 auszutauschen.
Die aktuelle Pandemiesituation zeigt deutlich, welchen essentiellen Beitrag die grenzüberschreitende Zusammenarbeit als Dialog- und Austauschplattform für die Oberrheinregion leistet. Knapp ein Jahr später, nachdem die Möglichkeiten zur Grenzüberquerung im Frühjahr 2020 stark eingeschränkt wurden und neuerliche Grenzkontrollen stattfinden, ist es wichtig zusammenzustehen und sich im Sinne Europas und des gemeinsamen Lebensraumes Oberrhein dafür einzusetzen, dass die Grenzen weitgehend offenbleiben.
„Die Offenhaltung der Grenze ist, soweit dies im Rahmen des Infektionsschutzes möglich ist, für die Grenzregion und das Zusammenleben am Oberrhein sehr wichtig, hier in der Grenzregion am Oberrhein brauchen wir pragmatische Lösungen, da sind wir uns einig“, sagt Bärbel Schäfer, Präsidentin der D-F-CH Oberrheinkonferenz 2021.
Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat haben sich in diesem Jahr zum Ziel gesetzt, die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich weiter zu vertiefen, um letztlich die Schaffung einer Gesundheitsregion ohne Grenzen zu ermöglichen. Hierfür wird eine noch intensivere Zusammenarbeit zwischen der Kommission Gesundheit des Oberrheinrats, der Arbeitsgruppe Gesundheitspolitik der Oberrheinkonferenz und dem trinationalen Kompetenzzentrums für Gesundheitsprojekte TRISAN angestrebt. Es wurde bei dem heutigen Treffen vereinbart, gemeinsam in der zweiten Jahreshälfte ein Seminar für die Erarbeitung eines Handlungsrahmens Gesundheitspolitik am Oberrhein und einer grenzüberschreitenden Pandemieplanung zu organisieren.
Aber auch im Verkehrsbereich ergeben sich mit den Zielen der Stärkung des Schienenverkehrs, der Reaktivierung grenzüberschreitender Verbindungen und der Schaffung gemeinsamer Tarifstrukturen zahlreiche Anknüpfungspunkte zwischen beiden Institutionen. Wichtig sind in diesem Zusammenhang auch neue Mobilitätskonzepte und die Verknüpfung der Verkehrsträger.
„Insbesondere für die Zeit nach der Krise ist es unser gemeinsames Ziel, dass sich die Menschen am Oberrhein wieder mehr begegnen und neue Verbindungen schaffen können. Dafür benötigt es aber auch die entsprechende Verkehrsinfrastruktur“, betont Dr. Christian von Wartburg, Präsident des Oberrheinrats 2021.
Die beiden Vorsitzenden freuen sich, ihre gemeinsame Arbeit auch im Rahmen der Säule Politik der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO) im Laufe des Jahres fortsetzen zu können und damit Schritt für Schritt die gemeinsame Strategie 2030 der TMO umzusetzen.