Austausch zu grenzüberschreitenden Rettungsdiensten mit Staatsminister Tobias Lindner

Welche Probleme bestehen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in den Bereichen Rettungsdienst und Feuerwehreinsätze zwischen dem Nordelsass und der Südpfalz? Dies war eines der wesentlichen Themen bei einem Austausch von Vertretern des Oberrheinrats mit Tobias Lindner MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt, am 15. September 2022 in Wissembourg.

Matthias Ackermann (Präsident des Oberrheinrats 2022), Evelyne Isinger (Region Grand Est) und Paul Heintz (Collectivité européenne d'Alsace) trafen sich am 15. September 2022 in den Räumlichkeiten der Feuerwehrkaserne im elsässischen Wissembourg zu einem Austausch mit Tobias Lindner MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Im Zentrum des Austauschs stand, neben den grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen zwischen Deutschland und Frankreich sowie dem Thema Zweisprachigkeit, insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzraum. Im Gespräch mit ebenfalls eingeladenen Vertretern der Feuerwehren im Grenzraum (Wissembourg, Bad Bergzabern, Wörth, Verbandsgemeinde Hagenbach, Schweigen-Rechtenbach) sowie der DRK Rettungsdienst Südpfalz GmbH wurde insbesondere deutlich, dass die vertraglichen Grundlagen für grenzüberschreitende Einsätze der Feuerwehren zwischen dem Elsass und Rheinland-Pfalz - im Gegensatz zu Baden-Württemberg - derzeit nicht gegeben sind.

Der Oberrheinrat wird sich gemeinsam mit den Akteuren vor Ort weiterhin für eine schnelle Umsetzung eines Feuerwehrabkommens zwischen Rheinland-Pfalz und dem Elsass, wie auch der Aktualisierung der grenzüberschreitenden Rettungsdienstvereinbarung auf dem Gebiet einsetzen.