Austausch über die Schweiz-EU-Beziehungen mit Europaabgeordneten
Mitglieder des Vorstands des Oberrheinrats haben sich am Donnerstag, den 15. Juni 2023, im Europäischen Parlament mit Europaabgeordneten aus der Oberrheinregion über den Stand der Schweiz-EU-Beziehungen ausgetauscht und dabei ihr Engagement für eine rasche und dauerhafte Lösung der Situation bekräftigt.
Gute Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Schweiz sind entscheidend, um den Alltag der Bürgerinnen und Bürger unserer trinationalen Region zu erleichtern und die Attraktivität des Oberrheingebiets aufrecht zu erhalten, wie der Oberrheinrat zuletzt mit einer Resolution vom 27. Juni 2022 bekräftigte.
Im Rahmen des Austauschs wurde zunächst festgestellt, dass es dringend einer aktiven Fortsetzung der Verhandlungen bedarf, um das Entstehen neuer Hindernisse im Zusammenhang mit der Erosion der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU und negative Auswirkungen auf die an die Schweiz angrenzenden Regionen zu verhindern, die seit jeher starke Beziehungen zum Nachbarland pflegen.
Für erfolgreiche Verhandlungen sahen die Teilnehmenden die Notwendigkeit, dass die betroffenen Akteure und in erster Linie die Grenzregionen, weiterhin ihre Position mit Nachdruck gegenüber dem Bundesrat und der Europäischen Kommission vertreten, sowie den Bedarf an interkulturellen Kompetenzen bei den Verhandlungsführern, um das gegenseitige Verständnis zu erleichtern.
Gleichwohl äußerten die Teilnehmenden ihr Bedauern darüber, dass der Zeitplan für die Verhandlungen aufgrund der eidgenössischen Wahlen im Oktober 2023 verschoben wurde. Mit Blick auf die Europawahlen im Jahr 2024 und die damit verbundene Erneuerung der Europäischen Kommission könnte der Abschluss eines Abkommens letztlich bis 2025 oder 2026 verschoben werden.
Für die Zukunft waren sich die Teilnehmer einig, den Dialog zwischen gewählten Vertreterinnen und Vertretern der lokalen, regionalen und europäischen Ebene über die Beziehungen Schweiz-EU aufrechterhalten zu wollen und sich dabei auf bestimmte Themen wie beispielsweise Gesundheit, Verkehr, Forschung, Beschäftigung, steuerliche und soziale Bedingungen für Telearbeit oder auch Energie zu konzentrieren.
