2. Plenarversammlung 2020: Der Oberrheinrat tagt digital

Die Plenarversammlung des Oberrheinrats trat heute per Videokonferenz zu ihrer zweiten Sitzung im laufenden Jahr zusammen. Neben der Verabschiedung von Resolutionen in den Bereichen Gesundheit, Verkehr, Energie und Sport wurde im Rahmen der Sitzung mit dem Basler Grossrat Dr. Christian von Wartburg als Präsident auch der Vorstand 2021 gewählt.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung des Infektionsgeschehens am Oberrhein fand die 2. Plenarversammlung 2020 unter baden-württembergischen Vorsitz per Videokonferenz zusammen. In seiner Eröffnungsrede zog der amtierende Präsident, Josha Frey, Bilanz über die Aktivitäten des Oberrheinrats im laufenden Jahr. Neben dem politischen Ziel einer nachhaltigen Entwicklung des Oberrheins ging er hierbei auch auf die Leistungen des Oberrheinrats seit Beginn der Covid-19-Pandemie ein, der den Gesprächsfaden zwischen den Gewählten über die Grenze hinweg durchweg aufrechterhalten konnte und Stellung für die Bevölkerung der Grenzregion bezog.

„Ich denke wir können stolz darauf sein, was der Oberrheinrat in diesem schwierigen Jahr 2020 für die Bürgerinnen und Bürger am Oberrhein geleistet hat. Auch dank unserer Arbeit steht der Oberrhein heute als grenzüberschreitender Lebensraum besser da, als dies noch im Frühjahr der Fall war“, fasst Josha Frey, Präsident des Oberrheinrats 2020, zusammen.

Im Rahmen der Plenarversammlung konnten heute sechs Resolutionsentwürfe beschlossen werden, die konkret den Alltag der Bevölkerung im Grenzraum verbessern sollen.

Neben dem Appell den Wegfall der Grenzkontrollen an den europäischen Binnengrenzen auch im Pandemiefall nicht in Frage zu stellen, werden auch Verbesserungen im grenzüberschreitenden Zugang zu Notdienstapotheken und zu gesundheitlichen Behandlungen im Nachbarland gefordert. Weiterhin soll die nachhaltige Sportentwicklung am Oberrhein gefördert werden, um beispielsweise Sportanlagen auch über die Grenze hinweg besser gemeinsam nutzen zu können.

Mit der Einrichtung neuer öffentlicher Buslinien am Oberrhein als Ergänzung von Schienenstrecken können Lücken im grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehrsangebot geschlossen werden. Der Oberrheinrat appelliert daher an die zuständigen Stellen im Grenzraum, hierfür eine trinational abgestimmte Förderkulisse aufzubauen.

Schlussendlich soll der Zukunftsprozess Fessenheim und das dazugehörige Raumprojekt, das im Februar 2019 von den französischen und deutschen öffentlichen Partnern unterzeichnet wurde, weiter umgesetzt werden, um die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Verbesserung der Verkehrsverbindungen und der Mobilität im Allgemeinen sowie die Förderung erneuerbarer Energien und von Innovationen für den Klima- und Artenschutz zu unterstützen.

„Nach diesem schwierigen Jahr ist es unser gemeinsames Ziel, die Menschen am Oberrhein näher zusammenzubringen und neue grenzüberschreitende Verbindungen zu schaffen“, erklärt Dr. Christian von Wartburg, Präsident des Oberrheinrats 2021.

Der Vorstand für das Jahr 2021 wurde einstimmig durch die Mitglieder gewählt. Dr. Christian von Wartburg, Grossrat des Kantons Basel-Stadt, übernimmt im kommenden Jahr die Präsidentschaft des Oberrheinrats für die Delegation Nordwestschweiz.