Zusammenarbeit zwischen den Gremien des Oberrheinrats und der Oberrheinkonferenz

Plenarsitzung vom 1. Dezember 2014

Der Oberrheinrat, im Rahmen seiner Plenarsitzung vom 1. Dezember 2014 und auf Vorschlag der Kommission Kultur, Jugend, Ausbildung,

  1. stellt fest, dass ein dringender Handlungsbedarf in Hinblick auf die bessere und kohärentere Zusammenarbeit zwischen den Gremien des Oberrheinrats und der Oberrheinkonferenz besteht;
  2. betont, dass eine Konvergenz und Kooperation dem Wohl der Bevölkerung der Oberrheinregion dienen soll und die Metropolregion als Wirtschafts-, Wissens- und Kulturraum mit Vorbildcharakter für den gesamten europäischen Raum stärken soll;
  3. erinnert an seine Gründungsziele als maßgeblichen Leitfaden des Miteinanders der Oberrheinkonferenz und des Oberrheinrats und hebt hervor, dass die den Gremien inne liegenden Kompetenzen gegenseitig dafür genutzt werden sollten, um eine gemeinsame starke politische Stimme zu bilden;
  4. erneuert daher seine Forderungen des Beschlusses zur „Zusammenarbeit von Oberrheinrat und Oberrheinkonferenz“ vom 19. Juni 2006 und verstärkt nochmals den Wunsch nach praktischen Lösungen und nach Stellen der Vernetzung zur besseren thematisch orientierten Zusammenarbeit;
  5. sieht die Arbeit in den Kommissionen des Oberrheinrates und den Arbeitsgruppen und Expertenausschüssen der Oberrheinkonferenz als Ansatzpunkt, sich thematisch abzustimmen und zu öffnen und fordert deshalb die Sekretariate auf, die Themen anzupassen, über Veranstaltungen zu informieren und die Sitzungen für interessierte Vertreter zu öffnen;
  6. zieht die aktuellen gemeinsamen Kongresse des Gipfels der Großregion, des Interregionalen Parlamentarierrates und des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion als positive Beispiele der Zusammenarbeit heran und regt an, ähnliche gemeinsame Sitzungen der thematisch zusammenhängenden Kommissionen und Arbeitsgruppen zu organisieren;
  7. befürwortet die Schaffung eines gemeinsamen Sekretariats des Oberrheinrates und fordert den Vorstand auf, Möglichkeiten einer Finanzierung und Organisation zu prüfen;
  8. sieht die Weiterentwicklung des Oberrheinrates an sich und die Weiterentwicklung der Kooperation von Oberrheinrat und Oberrheinkonferenz als wichtiges Leitthema der kommenden Jahre an und strebt einen langfristigen und vor allem nachhaltigen Prozess an.

Der Oberrheinrat richtet diese Resolution an:

  • die Oberrheinkonferenz
  • den Sprecher der Säule Politik der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (zur Information)

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