Wasserkraft

Plenarsitzung vom 25. Juni 2007

Der Oberrheinrat, in seiner Plenarsitzung am 25. Juni 2007 und auf Antrag der Kommission „Landwirtschaft und Umwelt“,

  1. stellt fest, dass das Potenzial der Wasserkraftgewinnung im Oberrheinbecken gut ausgeschöpft ist, jedoch noch weiterentwickelt werden kann,
  2. begrüßt die laufenden Ausbauarbeiten im Wasserkraftwerk von Rheinfelden, einem der größten Ausbauten Europas,
  3. wünscht, wenn es möglich ist, die Ansiedlung eines neuen Wasserkraftwerks im Oberrhein, in einem oder mehreren Orten, die nach Abstimmung festzulegen wären (zum Beispiel in Gambsheim),
  4. erachtet es als notwendig, das gesamte Potenzial der Wasserkraftgewinnung am Rhein einschließlich seiner Zuflüsse auszuschöpfen, denn es handelt sich um eine umweltfreundliche Energieart und um einen wesentlichen Bestandteil der Energieentwicklung,
  5. stellt fest, dass die Notwendigkeit, bei jedem Neuprojekt die ökologischen Folgen zu berücksichtigen, in den bestehenden Regelungen existiert,
  6. wünscht die Intensivierung der Zusammenarbeit und die Einrichtung einer globalen und gemeinsamen Planung für alle Gebiete des Oberrheins unter Berücksichtigung der Entwicklungschancen und der verschiedenen Arten der Wassernutzung,
  7. ist der Meinung, dass bei einer solchen Planung der allgemeine Entwicklungsrahmen, in all seinen Erscheinungsformen, die Erfordernisse der Flussschifffahrt und die Integration, in all ihren Aspekten, des notwendigen Schutzes der Bevölkerung berücksichtigt werden müssen,
  8. verlangt, dass auf die Bewahrung des Gleichgewichts zwischen den energetischen und den wirtschaftlichen Anforderungen einerseits und die Aktivitäten zum Schutz der Umwelt andererseits geachtet wird,
  9. wünscht, dass sich die Oberrheinkonferenz im Rahmen einer ihrer Arbeitsgruppen mit dem Thema Wasserkraftenergie befasst.

Der Oberrheinrat richtet den vorliegenden Beschluss an die folgenden Institutionen:

  • Deutschland: Bundesregierung, Land Baden-Württemberg, Land Rheinland-Pfalz,
  • Schweiz: Bundesamt für Umwelt, Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Land, Aargau, Solothurn und Jura,
  • Frankreich: französische Regierung,
  • An die Oberrheinkonferenz.

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