Unterstützung des Vorschlags für die Schaffung einer Rechtsform für europäische grenzübergreifende Vereine
Vorstand
Plenarversammlung vom 14.06.2024
Die Oberrheinregion wird dank der jahrzehntelangen Bemühungen im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von der Bevölkerung zunehmend als zusammengehörender, einheitlicher Lebensraum erfahren, der durch eng verzahnte Lebenswirklichkeiten über den Rhein hinweg geprägt ist. Die Zusammenarbeit im Bereich der zivilgesellschaftlichen Organisationen ist für das weitere Zusammenwachsen der Region zentral, da diese Menschen konkret über die Grenzen hinweg verbinden.
Der Oberrheinrat begrüßt daher den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische grenzübergreifende Vereine (ECBA), auf deren Basis die Schaffung grenzüberschreitender Vereine ohne Erwerbszweck erleichtert werden soll. Er fordert jedoch, bei der Umsetzung des Vorschlags die Situation der Schweiz zu berücksichtigen und, vor dem Hintergrund der trinationalen Lebenswirklichkeit am Oberrhein, Anknüpfungspunkte zu schaffen.