Telekommunikationsraum im Gebiet des Oberrheins
Plenarsitzung vom 26. November 2007
Der Oberrheinrat, anlässlich seiner Vollversammlung vom 26. November 2007, und auf Antrag Der Commission "Wirtschaft und Arbeitsmarkt":
- erinnert an das bedeutende Wachstumspotenzial der Wissensgesellschaft/Informationsgesellschaft in den westlichen Ländern;
- unterstützt die europäische Strategie von “Lissabon” über den wissensbasierten Wirtschaftsraum;
- stellt zwischen den Ländern grenzüberschreitend tarifliche Mehrkosten im Bereich der Telekommunikation sowohl für den Privatkunden (Telefonieren, Internetzugang) als auch für die Unternehmen (Informatikanwendungen) fest;
- ist der Auffassung, dass dieses Preisgefälle eine Bremse für die grenzüberschreitende ökonomische Entwicklung im Oberrheinraum darstellt;
- heisst die Initiative der Region Elsass, “Alsace Connexia”, gut, welche den Zweck verfolgt, auf elsässischem Gebiet Konkurrenzangebote zu entwickeln;
- stellt fest, dass die Initiative ”Alsace Connexia” für die Unternehmen Kosteneinsparungen in der Telekommunikation von 40 Prozent zur Folge hat;
- unterstützt die Initiative “Oberrhein Connexia” zum Zwecke der Bildung eines einheitlichen Telekommunikationsraums im Oberrheinraum auf der Basis des Modells “Alsace Connexia”;
- hofft, dass das Projekt durch die verschiedenen institutionellen Partner des Oberrheins und durch das Interreg IV Programm unterstützt werden kann.
Der Oberheinrat richtet diese Resolution:
- in Deutschland: an die Bundesregierung, das Land Baden Württemberg, das Land Rheinland Pfalz
- in der Schweiz: An die Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura
- in Frankreich: an die französische Regierung, an die Oberrheinkonferenz und an die europäische Kommission.