Reduzierung des Risikos der Grundwasserverschmutzung im Rheineinzugsgebiet durch Anwendung des Vorsorgeprinzips
Vorstand
Plenarversammlung vom 17.09.2021
Die 1997 genehmigte Sondermülldeponie StocaMine unterhalb einer ehemaligen Kalimine in Wittelsheim (Elsass) ist zunehmend instabil und es besteht das Risiko einer Verschmutzung des Grundwassers durch die dort gelagerten Giftstoffe. Der Oberrheinrat spricht sich in seiner Resolution gegen die Entscheidung der französischen Regierung vom Januar 2021 aus, ohne weitere Bergung von Abfällen mit der sofortigen Versiegelung des StocaMine-Geländes voranzuschreiten. Er fordert unter Anwendung des Vorsorgeprinzips den Abtransport aller Abfallbehälter aus der Lagerstätte.
Volltext der Resolution
Stellungnahmen zu dieser Resolution
- Stellungnahme | Bundesumweltministerium - Deutschland (09/2021) (403,7 KiB)
- Stellungnahme | Landesregierung Baden-Württemberg (09/2021) (1,4 MiB)
- Stellungnahme | Landesregierung Rheinland-Pfalz (09/2021) (78,6 KiB)
- Stellungnahme | Nordwestschweizer Regierungskonferenz (09/2021) (136,3 KiB)
- Stellungnahme | Collectivité européenne d'Alsace (09/2021 & 12/2021) (227,9 KiB)
- Stellungnahme | Region Grand Est (09/2021 & 12/2021) (426,4 KiB)