Kohärente Raumentwicklung am Oberrhein

Plenarsitzung vom 21. November 2011

Auf seiner Plenarsitzung am 21. November 2011 hat der Oberrheinrat den folgenden Beschluss verabschiedet:

  1. Der Oberrheinrat begrüßt den Beschluss des Präsidiums der Oberrheinkonferenz vom 21. Oktober 2011 zu TOP 2.1 „Auf dem Weg zu einer kohärenten Raumentwick-lung am Oberrhein“ (beigefügt in der Anlage) und regt zu Ziffer 5 des Beschlusses an, beim grenzüberschreitenden Austausch zum Thema „Flächen sparen“ nicht nur die laufenden, sondern auch die geplanten Projekte zu berücksichtigen.
  2. Er bekennt sich zur Notwendigkeit, die langjährig bewährte Kooperation in der Raum-ordnung im Rahmen des Aufbaus der Trinationalen Metropolregion Oberrhein dahin-gehend zu vertiefen, dass die Kohärenz der Raumentwicklungspolitiken am Ober-rhein verbessert wird.
  3. Der Oberrheinrat plädiert für einen kontinuierlichen Informationsaustausch zwischen der Kommission Verkehr – Raumordnung  des Oberrheinrates und der Arbeitsgruppe Raumplanung der Oberrheinkonferenz.
  4. Ferner spricht sich der Oberrheinrat dafür aus, dass die Gremien der Raumplanung am Oberrhein zu ihren Sitzungen jeweils einen Vertreter des im Nachbarland gegenüber liegenden Raumplanungsverbandes als Beobachter einladen, um so einen direkten und unmittelbaren Informationsaustausch zu gewährleisten.
  5. Schließlich befürwortet der Oberrheinrat die Fortsetzung der Raumplanertreffen - wie erstmals am 31. Mai 2011 in Freiburg durchgeführt. Die Mitglieder der Kommission Verkehr – Raumordnung sind bereit, auch künftig an Raumplanertreffen teilzunehmen.

Der Beschluss wird übersandt:

  • in Deutschland: an die Bundesregierung, an das Land Baden-Württemberg, an das Land Rheinland-Pfalz,
  • in der Schweiz: an die Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Land, Aargau, Solothurn und Jura,
  • in Frankreich: an die  französische Regierung,
  • zur Information: an die Oberrheinkonferenz.

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