Koordinierung der Initiativen zu Energiefragen

Plenarsitzung vom 3. Dezember 2010

Der Oberrheinrat, auf seiner Sitzung am 3. Dezember 2010, auf Vorschlag des Landwirtschafts- und Umweltausschusses vom 8. September 2010,

Aufgrund der ihm vorliegenden Darstellungen des Dreiländernetzes Energie und der Initiative Via Energia sowie in Anbetracht der Bestellung eines Koordinators der Oberrheinregion,

  1. Stellt fest, dass es am Oberrhein sowohl auf der Ebene von Forschung und Ausbildung als auch auf der Ebene der Information der Bevölkerung zahlreiche Initiativen zu Energiefragen gibt;
  2. Nimmt zur Kenntnis, dass sich jüngst mehrere Netze unterschiedlicher Ausrichtung gebildet haben, die aber alle darauf abzielen, die verschiedenen Energiequellen bekanntzumachen, um auf sparsamen Energieverbrauch hinzuarbeiten;
  3. Ist der Ansicht, dass die ab 15. September erfolgte Bestellung eines Koordinators der Oberrheinregion Anlass bietet, erneut auf die Notwendigkeit hinzuweisen, alle bestehenden Initiativen zur besseren Koordinierung in einem Netz zusammenzufassen;
  4. Wünscht sich, dass diese Koordinierung in allen Bereichen der Energiewirtschaft zu neuen Impulsen führt, die auf diesem bedeutsamen Gebiet dem Oberrhein eine Vorbildfunktion auf europäischer Ebene ermöglichen würden;
  5. Hofft eindringlich, dass die Zusammenfassung  der vorhandenen Ressourcen zu neuen grenzüberschreitenden Gruppierungen führt.

Der Oberrheinrat richtet den vorliegenden Beschluss :

  • in Deutschland: an die Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz,
  • in der Schweiz: an das Bundesamt für Umwelt und die Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Land, Aargau, Solothurn und Jura,
  • in Frankreich: an die französische Regierung und an die ADEME,
  • an die Oberrheinkonferenz.

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