Fernsehlandschaft Oberrhein

Vorstandssitzung vom 15. Mai 2006

Der Vorstand des Oberrheinrates, in seiner Sitzung vom 15. Mai 2006 in Karlsruhe verabschiedet folgende Resolution:

  1. der Oberrheinrat möchte mit größtem Nachdruck seinem Wunsch nach der Schaffung einer die gesamte Region Oberrhein abdeckenden Fernsehlandschaft Ausdruck verleihen,
  2. stellt fest, dass der Übergang zum Digitalfernsehen diesseits und jenseits der Grenze derzeit vollzogen wird, und in Ermangelung einer konzertierten Aktion der drei Staaten bei einer vollkommenen Umstellung auf diese neue Technologie neue fernsehspezifische Grenzen schaffen wird,
  3. ist der Ansicht, dass eine solche Situation für den Bürger und angesichts der Intensivierung des grenzüberschreitenden und internationalen Austauschs schwer nachvollziehbar sein dürfte,
  4. wünscht folglich, dass die Umstellungsmodalitäten auf das Digitalfernsehen am Oberrhein Anlass zu einem konzertierten Vorgehen der in den Prozess eingebundenen zuständigen Behörden aller drei Länder geben mögen, um die Kontinuität der wechselbezüglichen Ausstrahlung der Programme sicher zu stellen, die von den Einwohnern besonderes geschätzt wird,
  5. schlägt vor, der Oberrhein möge als Experimentierfeld für originelle und innovative Versuche dienen, da er hierfür aufgrund seiner grenzüberschreitenden Dimension hervorragend prädestiniert ist, um - bis spätestens Mitte 2007 - die gleichzeitige Umstellung auf das Digitalfernsehen technisch abzusichern und zu realisieren,
  6. regt die Bildung eines grenzüberschreitenden Strategie-Komitees an, das mit der Realisierung dieser Aufgabe betraut werden soll.

Der Oberrheinrat richtet diese Resolution an:

  • in Deutschland: an die Landesregierungen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz,
  • in Frankreich: an den Präsidenten und an die Regierung der Republik Frankreich
  • in der Schweiz: an die Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura.

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