Europäische Metropolregion Oberrhein

Plenarsitzung vom 25. Juni 2007

Der Oberrheinrat, in seiner Plenarsitzung am 25. Juni 2007, auf Antrag der Kommission Verkehr und Raumordnung, fasst folgenden Beschluss:

  1. Der Oberrheinrat erinnert an seine bisherigen Beschlüsse vom 10. Juni 2005, 25. November 2005 und 27. November 2006 und bekräftigt die dort genannten Ziele und Erwartungen.
  2. Er begrüßt die in der Zwischenzeit erzielten Fortschritte und spricht sich ins besondere dafür aus, auf der Grundlage des sogenannten Säulenmodells die Bildung der Europäischen Metropolregion Oberrhein voranzutreiben.

    Dies bedeutet, dass das Projekt auf den vier Säulen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft (Kultur, Sport, Begegnung) gründet und die verantwortlichen Akteure in diesen Bereichen zusammenwirken, um grenzüberschreitend die besonderen Stärken auszubauen, Alleinstellungsmerkmale zu definieren und entschieden zu fördern sowie Zukunftsstrategien zu entwickeln, die dem Oberrhein im europa- und weltweiten Wettbewerb eine Spitzenposition sichern bzw. verschaffen.

    Die Verantwortlichen aus Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft sollten vor allem folgende Handlungsfelder als vorrangig im Blick auf die angestrebte Europäische Metropolregion Oberrhein ansehen:

    -eine verstärkte Vernetzung der Potenziale im Bereich Wissenschaft, Forschung und Bildung (Wissensregion Oberrhein)
    -eine rasche Verwirklichung der europäischen Verkehrsprojekte am Oberrhein (Verkehrsdrehkreuz Oberrhein)
    -eine gemeinsame Sicherung des Sitzes europäischer Institutionen in Straßburg (Europahauptstadt Straßburg)
    -ein gemeinsames Standortmarketing nach innen und außen (Europäische Metropolregion Oberrhein als corporate identity)
    -eine stärkere Vernetzung der touristischen Infrastruktur und Angebote (Kulturraum Oberrhein, geprägt von seiner Lebensart)
    -Aufbau einer nachhaltigen Verantwortungsgemeinschaft zwischen Städten und den ländlichen Räumen am Oberrhein (Leben im Einklang mit der Natur am Oberrhein).

  3. Der Oberrheinrat anerkennt, dass es aufgrund der Tätigkeit von Initiativgruppen, insbesondere im Bereich der Wirtschaft und Regionalplanung, bereits gute Ansätze gibt, die Säulen zu konkretisieren und an Projekten und Persönlichkeiten festzumachen. Er betont, dass es jetzt dringlich ist, durch ein Zusammenwirken in den trinationalen Regionen in allen Säulen konkrete Projekte zu entwickeln und geeignete Persönlichkeiten zu gewinnen, die mit ihrem Namen für die Realisierung der Vorhaben stehen und werben.
  4. Der Oberrheinrat geht davon aus, dass es zur Erreichung der Ziele und der Gewinnung neuer Qualität nicht neuer Verwaltungsstrukturen bedarf, sondern dass es vor allem auf erfolgversprechende gemeinsame Projekte und auf die beteiligten Akteure ankommt. Sie müssen sich zusammenfinden und die Richtung weisen. Die Verwaltungen können diesen Prozess begleiten und mit ihren Mitteln fördern und unterstützen. Ob diebisherige Architektur der rheinübergreifenden Zusammenarbeit ausreicht oder neu gestaltet werden muss, muss sich in naher Zukunft erweisen.
  5. Der Oberrheinrat spricht die Erwartung aus, dass die Aktivitäten zur Bildung der Europäischen Metropolregion Oberrhein so voranschreiten, dass spätestens der 11. Dreiländerkongress am 11. Januar 2008 in Straßburg als öffentliches Forum dienen kann, um das Projekt Europäische Metropolregion Oberrhein zu präsentieren und die Bevölkerung beiderseits des Rheins dafür zu gewinnen.

Der Oberrheinrat richtet diese Resolution an:

  • die Regierung der französischen Republik und die deutsche Bundesregierung,
  • die kantonalen und Landesregierungen,
  • die Région Alsace und den Regionalpräfekten des Elsass,
  • die Oberrheinkonferenz.

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