Anbindung des TGV Rhin-Rhône
Plenarsitzung vom 26. November 2007
Der Oberrheinrat, in seiner Plenarsitzung vom 26. November 2007 und auf Antrag der Kommission Verkehr und Raumordnung:
- bekräftigt, die vom Oberrheinrat in seiner Resolution vom 25. Juni 2007 beschlossene Forderung, die Schienenverbindung Mulhouse / Müllheim / Freiburg auszubauen, um Südbaden an denTGV Rhin-Rhône in Mulhouse anzubinden;
- erinnert an seine mehrfach eingenommene Position, dass der TGV Rhin-Rhône mit dem schweizerischen Hochgeschwindigkeitsnetz in Basel zu verknüpfen ist;
- spricht sich dafür aus, das Thema der Verbindung des TGV Rhin-Rhône mit dem deutschen ICE-Netz via Mulhouse / Freiburg auf die Tagesordnung des nächsten Deutsch-Französischen Ministerrats zu setzen;
- fordert die deutschen und französischen Bahn- und Bahnnetzgesellschaften auf, die technischen Voraussetzungen hinsichtlich einer Weiterführung des TGV Rhin-Rhône auf der Strecke Mulhouse / Müllheim / Freiburg unverzüglich zu untersuchen und hierfür eine Arbeitsgruppe einzusetzen;
- tritt dafür ein, die finanziellen Voraussetzungen so rechtzeitig zu schaffen, dass die Weiterführung des TGV Rhin-Rhône ab Mulhouse bei der Aufnahme seines Betriebs auf der Neubaustrecke 2011 ohne zeitliche Verzögerung erfolgen kann.
Der Oberrheinrat richtet diese Resolution an:
- die Regierung der französischen Republik, die deutsche Bundesregierung und den Schweizer Bundesrat,
- die kantonalen und Landesregierungen,
- die Région Alsace und den Regionalpräfekten des Elsass,
- die berührten Bahn- und BahnnetzgesellschaftenRFF, SNCF, DB AG und SBB.