Plenarversammlung vom 9. Dez. 2013: Für energetische und ökologische Konversion von Fessenheim

Der Oberrheinrat hat sich an seiner Plenarversammlung in Freiburg für eine Studie zum Arbeitsmarkt der Region und den möglichen in Frage kommenden Alternativen in der Gegend um Fessenheim ausgesprochen. „Fessenheim könnte zu einem europäischen Vorzeigeprojekt für Innovation und Forschung im Bereich Rückbau von Atomkraftwerken werden, wenn der Französische Staat die Stilllegung des Kernkraftwerkes beschließen würde“, erläuterte der Präsident des Oberrheinrats, Willi Stächele MdL.

Wie Willi Stächele berichtete, wolle der Oberrheinrat seine Rolle als Motor der Energiewende bestätigen und die Notwendigkeit einer verstärkten trinationalen Zusammenarbeit im Gebiet des Oberrheins bekräftigen. „Die Konversion der Flächen kann zur Gewinnung neuen Know-hows, neuer Kompetenzen sowie zur Schaffung von Arbeitsplätzen führen“.

Die Studie soll sich ferner mit der Entwicklung eines verkehrsgünstig gelegenen Gewerbegebiets auf der Konversionsfläche sowie mit den Schwerpunkten erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Kreislaufwirtschaft befassen. Außerdem sollten alle Belange der Energiewende auf diesem Gebiet vorangetrieben werden. „Letztlich soll die Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern vertieft werden“, berichtete Stächele. So gehe es vornehmlich darum, innovative und experimentelle Projekte in den Bereichen Forschung, grenzüberschreitende Ausbildung von Arbeitskräften sowie Harmonisierung des Rechtsrahmens zu ermöglichen. „Die Abschaltung des Kernkraftwerkes Fessenheim und eine rasche Umsetzung der oben genannten Punkte könnten greifbare Antworten für den Arbeitsmarkt bieten und das Bild des Oberrheins als innovative Region im Herzen Europas festigen“.

Darüber hinaus sprach sich der Oberrheinrat in einer weiteren Resolution für die Schaffung einer europäischen Großforschungseinrichtung am Oberrhein aus. Wie Willi Stächele erläuterte, unterstütze der Oberrheinrat die Pläne der Säule Politik der Trinationalen Metropolregion Oberrhein, das Potenzial der Region in den Bereichen Bio-Innovation Technologies, Mikrosystemtechnik und Materialwissenschaften am Oberrhein weiter auszubauen. Die Umsetzungsmöglichkeiten einer solchen Großforschungsinfrastruktur sollten laut Resolution zunächst im Rahmen einer Potenzial-Studie näher untersucht werden.

Rahmenvereinbarung über die grenzüberschreitende Berufsausbildung

Weiter befasste sich der Oberrheinrat mit der am 12. September 2013 von deutschen und französischen Vertretern aus Wirtschaft, Kammern und Politik beschlossenen Rahmenvereinbarung über die grenzüberschreitende Berufsausbildung am Oberrhein. „Die Rahmenvereinbarung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir müssen die Möglichkeiten für Jugendliche am Oberrhein erhöhen, eine grenzüberschreitende Berufsausbildung zu absolvieren. Auch die Schweiz sollte künftig eng eingebunden werden“, führte Stächele aus. Derartige Angebote dienten der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels sowie der interkulturellen Verständigung.

Gedenken an 1. Weltkrieg

„Zum Ende meiner Präsidentschaft war es mir noch ein besonders wichtiges Anliegen, in einer Resolution des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs im Jahr 1914 zu gedenken. Wir sollten dieses geschichtsträchtige Datum zum Anlass nehmen, uns zu vergegenwärtigen, wie weit wir in den letzten einhundert Jahren mit der Völkerverständigung und Aussöhnung insbesondere am Oberrhein gekommen sind“, erläuterte Stächele. „Nach den Wirren der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts leben wir am Oberrhein inzwischen in einer Region, deren Friedfertigkeit, Wohlstand und gelebte Freundschaft zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Seiten des Rheins in Europa ihresgleichen sucht“.

Im Rahmen der Plenarsitzung wurde der Präsident des Oberrheinrats für das Jahr 2014 gewählt. Turnusgemäß geht die Präsidentschaft des Oberrheinrats auf Rheinland-Pfalz über und wird von Theo Kautzmann, Stadtrat der Stadt Landau, ausgeübt werden.

(Pressemitteilung 9.12.2013)