Rolle des Oberrheinrats in der Kooperation am Oberrhein

Der Oberrheinrat in Sitzung. Mitglieder erheben die Hand zur Abstimmung.
Plenarversammlung in Germersheim (Rh.-Pf.)

Die Dreiländerregion am Oberrhein arbeitet seit über 50 Jahren eng zusammen.

In den 1970er Jahren schlossen sich zunächst die Regierungs- und Verwaltungsbehörden in der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) zusammen, um – ab den 1990er Jahren unter massgeblicher Hilfe des Förderprogramms Interreg – eine Vielzahl von Projekten zu initiieren und umzusetzen.

Der Oberrheinrat bildet seit 1998 das politische Komplementärorgan zur verwaltungsgeprägten ORK. 

 

 

Impulsgeber und Legitimationsverschaffer

Die 71 Mitglieder des Oberrheinrates, alles Parlamentsmitglieder und weitere Gewählte (z.B. Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte), begleiten die Arbeit der ORK als Unterstützer und Impulsgeber. Sie verschaffen der trinationalen Kooperation so mehr demokratische Legitimation. Schliesslich sind es die Gewählten, die auf kommunaler oder regionaler Ebene die notwendigen Mittel für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit freigeben. 

Garant für die politische Interessenvertretung

Der Oberrheinrat nimmt politisch ausserdem zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern. Er ist so Garant für die politische Interessenvertretung der Region.

Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat bilden die Hauptpartner in der Trinationalen Metropolregion Oberrhein, dem 2010 gegründeten und staatlich anerkannten Dach der Oberrheinkooperation. Im Oberrheinrat eingebunden, mit einem Sitz im Vorstand, sind die vier Eurodistrikte der Oberrheinregion: der Eurodistrikt Pamina, der Eurodistrict Strasbourg-Ortenau, der Eurodistrict Region Freiburg-Centre et Sud Alsace und der Trinationale Eurodistrict Basel.

Engagierte Stimme der Dreiländerregion

Der Oberrheinrat engagiert sich für ein kontinuierlich weiteres Zusammenwachsen der Dreiländerregion und den Abbau von Grenzhindernissen für die Bevölkerung, sei dies im Verkehr, der Bildung, dem Arbeitsmarkt oder im Gesundheitsbereich. Mit Nachdruck verteidigt er zudem die Zweisprachigkeit am Oberrhein und setzt sich für deren Förderung insbesondere bei den Jugendlichen ein. Auch in Umweltfragen formuliert er regelmässig wichtige Anliegen und weist auf Missstände und Potenziale hin.

Der Oberrheinrat hat bisher kein eigenes Budget oder permanentes Sekretariat. Die Geschäftsführung wird jeweils von jener Gebietskörperschaft wahrgenommen, die während eines Jahres den Präsidenten bzw. die Präsidentin des Oberrheinrats stellt.