Zusammenarbeit von Oberrheinrat und Oberrheinkonferenz

Vorstandssitzung vom 15. Mai 2006

Der Vorstand des Oberrheinrates, in seiner Sitzung am 15. Mai 2006,

  1. spricht sich für eine Fortführung und weitere Verbesserung der Zusammenarbeit mit der Oberrheinkonferenz aus und bekräftigt hierzu seine Empfehlung vom 7. Juni 2002 und die Ergebnisse des Gesprächs zwischen Oberrheinrat und Oberrheinkonferenz vom 30. Januar 2003,
  2. strebt eine Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit der Oberrheinkonferenz insbesondere dadurch an,
  • dass durch die Sekretariate beider Gremien zwischen Oberrheinrat und Oberrheinkonferenz regelmäßig Informationen über Tagesordnung und Sitzungsinhalte der Kommissions- und Arbeitsgruppensitzungen ausgetauscht werden,
  • dass zu den Kommissionssitzungen des Oberrheinrates und den Arbeitsgruppensitzungen der Oberrheinkonferenz Vertreter bzw. Vertreterinnen der entsprechenden Arbeitsgruppe und Kommission von Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat eingeladen werden,
  • dass Oberrheinrat und Oberrheinkonferenz regelmäßig Berichte aus Oberrheinkonferenz bzw. Oberrheinrat für die Sitzungen ihrer Präsidien vorsehen,
  • dass die Präsidenten bzw. Präsidentinnen des Oberrheinrates   und der Oberrheinkonferenz wechselseitig an den Plenarsitzungen teilnehmen,
  • dass die Praxis der jährlichen Arbeitsbesprechungen der Vorstände von Oberrheinrat und Oberrheinkonferenz fortgeführt wird,
  • dass Oberrheinrat und Oberrheinkonferenz darauf hinwirken, politische Großprojekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in enger Abstimmung gemeinsam anzugehen,
  • dass der Oberrheinrat sich in den jeweiligen Parlamenten verstärkt für grenzüberschreitende Projekte einsetzt.

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