Outlet Center (OC) am Oberrhein

Plenarsitzung vom 16. November 2001

Der Oberrheinrat, in seiner Plenarsitzung vom 16. November 2001, und auf Antrag der Kommission "Verkehr – Raumordnung", beschliesst folgende Empfehlung:

Vor dem Hintergrund der aktuell diskutierten Projekte für sog. Factory Outlet Center und ähnlich wirkender Projekte sowie der Schwierigkeiten, die in diesem Zusammenhang bezüglich der gegenseitigen Information und grenzüberschreitenden Beteiligung aufgetreten sind, nimmt der Oberrheinrat wie folgt Stellung:

Bei der Beurteilung aus raumordnerischer Sicht aller drei in Söllingen, Roppenheim und Scheibenhard anstehenden Projekten für sog. Factory Outlet Center sollten gleichermassen die in der einstimmig beschlossenen definierten Kriterien berücksichtigt werden.

Die Empfehlungen der Oberrheinkonferenz bzw. der Deutsch-Französisch-Schweizerischen Regierungskommission aus den Jahren 1984 und 1996 zu Planungs- und Umweltschutzvorhaben bzw. zu umweltrelevanten Vorhaben erfassen weder Factory Outlet Center noch den grossflächigen Einzelhandel insgesamt. Auch werden grosse Freizeit- und Vergnügungsparks, die im Hinblick auf das verursachte Verkehrsaufkommen und anderer Faktoren ähnliche Auswirkungen haben, von diesen Empfehlungen nicht abgedeckt. Die im Zusammenhang mit den aktuellen FOC-Projekten deutlich gewordenen Schwierigkeiten bei der gegenseitigen Information und Beteiligung lassen den Oberrheinrat die dringende Bitte an die Oberrheinkonferenz richten, eine Aktualisierung und Erweiterung der oben genannten Empfehlungen vorzunehmen.